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Europäisches Patentamt erteilte Patent auf Züchtung von Schweinen

Hier die Pressemitteilung von Greenpeace

http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/epa_erteilt_umfassendes_patent_auf_schweine/

Das Patent auf die Zucht von Schweinen von Monsanto / Newsham Choice Genetics

 Am 16. Juli 2008 wurde am Europäischen Patentamt das Patent EP 1651777 auf die Zucht normaler, konventioneller Schweine erteilt. Das Patent beruht auf der Nutzung von natürlichen Gen-Varianten, die in allen Schweinerassen vorkommen. Mit dem Verfahren soll unter anderem die Mastleitung der Tiere verbessert werden.

 Nach den Europäischen Patentgesetzen können sich Patente, die Verfahren zur Erzeugung von Pflanzen und Tieren umfassen, auch auf deren Nachkommen erstrecken. Dadurch ergibt sich eine große Reichweite des Patentes. Aufgrund moderner Zucht und Vermehrungsverfahren können sich die Nachkommen der patentierten Schweine rasch verbreiten, innerhalb weniger Generationen können zig-tausend Schweine betroffen sein. Ein besonderes Problem ist dabei, dass die patentierten Schweine nicht von anderen Schweinen unterscheidbar sind.

 Das Patent passt in eine ganze Reihe von weiteren Patentanmeldungen mit denen systematisch versucht wird, weitreichende Kontrolle über die Landwirtschaft, die Tier- und Pflanzenzucht sowie wie Lebensmittelproduktion zu übernehmen. Das Patentrecht wird dazu missbraucht, um neue globale Abhängigkeiten zu schaffen. Durch Patente auf Saatgut, Nutztiere, Lebens- und Futtermittel können die Preise für die Verbraucher steigen und die Nahrungsmittelkrise in den Entwicklungsländern verschärft werden.

 Nach den Europäischen Patentgesetzen hätte dieses Patent nicht erteilt werden dürfen. „Kein Patent auf Leben!“ hat gegen dieses Patent gemeinsam mit anderen Organisationen einen Sammeleinspruch eingelegt. 6.500 Einzelpersonen und Verbände haben sich am Einspruch beteiligt.

Der Patentinhaber hat nach diesen Einsprüchen auf sein Patent verzichtet. Es ist am 20. April 2010 vom Europäischen Patentamt widerrufen worden.

 

 

 

 

Das erteilte Patent EP 1651777

EP1651777_B1.pdf

 

 

Überblick über Patente auf Tierzüchtung mit Bezug zu Monsanto

Juli 2008

16 Anmeldungen auf Tierzüchtung und verwandte Themen wurden gefunden, die von Monsanto in den Jahren 2005-2008 angemeldet wurden. Einige davon sind inzwischen übertragen auf Newsham Choice Genetics, eine Firma, die mit Monsanto in enger Forschungsallianz auf diesem Gebiet steht. Andere Anmeldungen sind nun im Besitz der US Firma Inguran LLC. Drei Anmeldungen sind widerrufen. Die Patentanmeldungen auf Züchtung von Rindern scheinen noch im Besitz der Firma Monsanto zu sein.

 

  • WO 2005015989 A1 20050224   EP 1651030  auch Anmeldungen in AU, BR, CA, MX

Titel: Method for genetic improvement of terminal boars

Anmelder: Monsanto (US), neuer Anmelder: Newsham Choice Genetics

Ansprüche: Verfahren zur Produktion von terminalen Schweineeltern, die verbessertes Keimplasma tragen; Schweineherde; Züchtungsverfahren.

Verfahrenstand in Europa: in Prüfung 11.07.08

 

  • WO 2005017204 A2 20050224   EP 1651777  auch Anmeldungen in AU, BR, CA, MX

Titel: Verwendung eines Einzelnukleotid-Polymorphismus im codierenden Bereich des Leptinrezeptor-Gens aus Schwein zur Verbesserung der Schweinefleisch-produktion

Anmelder: Monsanto (US), neuer Anmelder: Newsham Choice Genetics

Ansprüche: Verfahren zur genetischen Typisierung von Schweinen zur Selektion von Eigenschaften und zur Veränderung der Produktivität; DNA-Kit zur Identifizierung der Gen-Marker; Verfahren zur Züchtung und Selektion; Schweinenachkommen, Schweineherde, Population; Verfahren zur Erhöhung der Fleischproduktion und zum Mangagement der Schweine.

Verfahrenstand in Europa: Einwendungen Dritter: Greenpeace 15.12.2005;

erteilt am 16 Juli 2008

 

  • EP 1517607 A2 20050330   WO 03/096799; CA 2484642; AU 2003237840; in einer Familie mit US 2005221322 and BR 0309929

Titel: Multiple geschlossene Nukleuszüchtung für die Schweineproduktion

Anmelder: Monsanto (US)

Ansprüche: Verfahren zur Produktion von genetisch verbesserten Schweinen durch Züchtung.

Verfahrenstand in Europa: zurückgenommen 05.09.2007

 

  • WO 2004059282 20040715   AU 2003297304                                   

 

Titel: Verfahren und Möglichkeiten zum frühen Nachweis der Schwangerschaft bei Tieren durch Kombinationstests

Anmelder: Monsanto (US)

Ansprüche: Verfahren zum frühen Nachweis der Schwangerschaft durch Messung des Ubiquitin kreuz-reaktiven Protein; Verfahren zum Treffen einer Züchtungsentscheidung.

Verfahrenstand in Europa: zurückgenommen 01.02.2006

 

  • WO 2004087177 20041014  EP 1608382 B1    one family with WO 2004088283

Titel: Verfahren zum Anfärben von Sperma

Anmelder: Monsanto (US)

Ansprüche: Process for staining sperm cells.

Verfahrenstand in Europa: granted 15.08.2007

 

  • WO 2004088283 20041014  EP 1608963   AU 2004225436; eine Familie mit WO 2004087177

Titel: Vorrichtung und Verfahren zur Bereitstellung von geschlechtssortierten Tierspermien

Anmelder: Monsanto (US), neuer Anmelder: Inguran LLC

Ansprüche: Verfahren zum Trennen von Spermien in einem fließ-cytrometrischen System.

Verfahrenstand in Europa: in Prüfung

 

l        EP 1468288 20041020   WO 2003043524; CA 2467904; AU 2002366097

Titel: Zusammensetzungen und Verfahren zur genauen Frühdiagnose einer Schwangerschaft

Anmelder: The Curators of the University of Missouri; Monsanto (US)

Ansprüche: Verfahren zur Frühdiagnose bei Rinderschwangerschaft durch Glycoprotein; Verfahren zum Treffen einer Züchtungsentscheidung.

Verfahrenstand in Europa: in Prüfung

 

  • EP 1532563 20050525   WO 2004003697; CA 2490334

Titel: Schweinegenetik-Geschäftssystem

Anmelder: Monsanto (US)

Ansprüche: Verfahren zum Durchführen eines Geschäftes; System zur Einsetzung einer Methode um eine Geschäft durchzuführen.

Verfahrenstand in Europa: zurückgenommen 04.07.2007

 

  • WO 2005078133 20050825   EP 1713324 auch Anmeldungen in AR, BR, CA, US

Titel: Markergestützte Zuchtwertschätzung (MA-BLUP): Software-Adaptionen für praktische Anwendungen für große Zuchtpopulationen bei landwirtschaftlichen Nutztierarten

Anmelder: Monsanto (US), neuer Anmelder: Newsham Choice Genetics

Ansprüche: Verfahren zur Verbesserung des durchschnittlichen genetischen Wertes einer Population; Verfahren zur Erhöhung der Fleischqualität; Schweinenachkommen, Schweinepopulation.

Verfahrenstand in Europa: request for Prüfung 09.08.06

 

  • WO 2005094852 20051013   EP 1729789

Titel: Spermasuspensionen zur Verwendung bei der Befruchtung

Anmelder: Monsanto (US), neuer Anmelder: Inguran LLC

Ansprüche: Verfahren zur Aufbewahrung von getrenntem und ungetrennten Spermien.

Verfahrenstand in Europa: in Prüfung

 

  • WO 2005095590 20051013   EP 1730266

Titel: Spermasuspensionen zur Sortierung in angereicherte X- oder Y-Chromosomen tragende Populationen

Anmelder: Monsanto (US), neuer Anmelder: Inguran LLC

Ansprüche: Spermazell-Suspension; Verfahren zum Färben von Spermien, um sie dann zu trennen.

Verfahrenstand in Europa: in Prüfung

 

  • WO 2006012597 A2 20060202   EP 1769067

Titel: Verfahren zur Anreicherung einer Population von Samenzellens

Anmelder: Monsanto (US), neuer Anmelder: Inguran LLC

Ansprüche: Verfahren zur Anreicherung von Spermien zur Befruchtung eines weiblichen Tieres, zur In-vitro-Fertilisationale, zur Erzeugung gefrorenen Spermas.

Verfahrenstand in Europa: in Prüfung

 

  • EP 1673382 A1 20060628   WO 2005030789

Titel: SNP des adrenergen Rezeptors für verbesserte Melkcharakteristik

Anmelder: The Arizona Board of Regents on Behalf of the University of Arizona; Monsanto (US)

Ansprüche: Verfahren zum Züchten von Kühen für gewünschte Melkeigenschaften durch Nachweis des Allels bovine beta2; Verfahren zur Identifizierung eines Bullen durch Verwendung einer DNA.Probe.

Verfahrenstand in Europa: in Prüfung

 

  • WO 2006073447 A2 20060713   EP 1756584

Titel: Angereicherte PAG-55-Fraktion und Verfahren zur Früherkennung der Trächtigkeit bei Huftieren

Anmelder: Monsanto (US)

Ansprüche: Verfahren zum Nachweis der Trächigkeit bei Huftieren, um Züchtungs-entscheidung zu fällen; Verfahren der Befruchtung und zum Nachweis des Porteins PAG-55.

Verfahrenstand in Europa: in Prüfung

 

  • WO2008024227 A 28.02.2008

Titel: Genetische Marker und Verfahren zur Verbesserung der Gene der Schweine

Anmelder: Monsanto (US), neuer Anmelder?

Ansprüche: Verfahren zur Evaluation der Gene von Schweinen zur Selektion von Elterntieren zur Züchten; Verfahren zum Züchten inklusive der normalen natürlichen.

 

  • WO2008039257 A 03.04.2008

Titel: Einzel-Nukleotid-Polymorphismus und Anwendung dessen zur Selektion von Milchkühen

Anmelder: Monsanto Technology (US)

Details: Milch Produktion, Menge, Zusammensetzung; Entscheidung über Bullen, deren Milchfähigkeit und Züchtungseignung.

Ansprüche: Verfahren zur Selektion, Züchtung, Evaluation der Daten.